Geschichte der CIVS

Am 16. Juli 1995 erkannte Staatspräsident Jacques Chirac anlässlich des Gedenkens an die "Rafle du Vel d'Hiv" vom 16. Juli 1942 an, dass die französischen Behörden für die Verfolgung der jüdischen Gemeinschaft während der Besatzungszeit mitverantwortlich waren. Seitdem erwägt die Regierung, die materiellen Schäden der jüdischen Gemeinschaft in Frankreich zu ersetzen.

Studienmission über die Enteignung der Juden in Frankreich (1997)

Die Mission d'étude sur la spoliation des Juifs de France, auch bekannt unter dem Namen "Mission Mattéoli", nach dem Nachnamen ihres Vorsitzenden, wurde am 25. März 1997 per Erlass des Premierministers eingerichtet.
In einem Schreiben vom 5. Februar 1997 an Jean Mattéoli, den damaligen Präsidenten des Wirtschafts- und Sozialrats, legt Premierminister Alain Juppé die Umrisse dieser Aufgabe fest:

"Um die Behörden und unsere Mitbürger umfassend über diesen schmerzhaften Aspekt unserer Geschichte aufzuklären, möchte ich Ihnen den Auftrag erteilen, die Bedingungen zu untersuchen, unter denen zwischen 1940 und 1944 sowohl von der Besatzungsmacht als auch von den Vichy-Behörden Immobilien und bewegliches Eigentum, das den Juden in Frankreich gehörte, beschlagnahmt oder allgemein durch Betrug, Gewalt oder arglistige Täuschung erworben wurde. Ich möchte insbesondere, dass Sie versuchen, das Ausmaß der Enteignungen zu bewerten, die auf diese Weise durchgeführt wurden, und dass Sie angeben, welche Kategorien von Personen, natürliche und juristische, davon profitiert haben. Geben Sie auch an, was mit diesen Vermögenswerten seit Kriegsende bis heute geschehen ist."

Die Mission Mattéoli befasste sich insbesondere mit der wirtschaftlichen "Arisierung", der Sperrung von Bankkonten, der Plünderung von Wohnungen, der Enteignung von Gütern, die von den Internierten in den Lagern zurückgelassen wurden, Versicherungsverträgen oder auch den Rechten von Autoren und Komponisten. Diese Arbeiten werden von präzisen statistischen Daten begleitet, die das Ausmaß und die Art der erlittenen Enteignungen belegen: 80.000 Bankkonten und 6.000 Tresore wurden gesperrt; 50.000 Unternehmen wurden "arisiert"; 40.000 Wohnungen wurden leergeräumt; 100.000 Kunstgegenstände und Millionen von Büchern wurden gestohlen. Darüber hinaus erläutern sie die Auswirkungen der nach 1945 durchgeführten Rückgabe- und Wiedergutmachungsverfahren.

Die Schlussfolgerungen der Untersuchungen führten zu einer Reihe von Empfehlungen, deren Ziel es ist, die Erinnerungsarbeit über diese Zeit zu konsolidieren. Am 17. November 1998 schlug Jean Mattéoli dem Premierminister vor, "eine Instanz zu schaffen, die mit der Prüfung individueller Anträge von Opfern der antisemitischen Gesetzgebung während der Besatzungszeit oder von deren Rechtsnachfolgern beauftragt wird. Sie würde eine Überwachung der Bearbeitung der Anträge gewährleisten und wäre damit beauftragt, Antworten zu geben, die die Form einer Wiedergutmachung annehmen könnten."

Die Empfehlung Nr. 8 des Generalberichts der Mattéoli-Mission legt den allgemeinen Grundsatz für individuelle Erstattungen fest:

"Wenn ein Gut, dessen Existenz im Jahr 1940 nachgewiesen wurde, Gegenstand einer Enteignung war und nicht zurückgegeben oder entschädigt wurde, ist die Entschädigung unabhängig von den geltenden Verjährungsfristen gesetzlich vorgeschrieben."

Einrichtung der Kommission für die Entschädigung der Opfer von Enteignungen, die aufgrund der während der Besatzungszeit geltenden antisemitischen Gesetzgebung erfolgten (1999)

Mit dem Dekret Nr. 99-778 vom 10. September 1999 setzte der Premierminister Lionel Jospin eine Kommission zur Prüfung individueller Anträge von Opfern oder ihren Rechtsnachfolgern auf Entschädigung für Schäden infolge von Vermögensenteignungen ein, die aufgrund antisemitischer Gesetze während der Besatzungszeit sowohl von der Besatzungsmacht als auch von den Vichy-Behörden vorgenommen wurden.

Pierre Dray, der von 1988 bis 1996 erster Präsident des Kassationsgerichts war, wurde am 15. November 1999 zum Vorsitzenden dieser neuen Kommission ernannt, die damals aus zehn Mitgliedern bestand. Der Präfekt Lucien Kalfon wird zum Direktor der Dienststelle ernannt, die in die Rue de la Manutention Nr. 1 in Paris 16e umzieht.

Geschichtskomitee bei der CIVS (2007)

Ein Geschichtskomitee bei der CIVS, dessen Vorsitzender der Generalsekretär der Regierung ist, wurde 2007 unter die wissenschaftliche Leitung von Anne Grynberg, Professorin für Zeitgeschichte, gestellt. Seine Aufgabe bestand darin, zu einer besseren Kenntnis der französischen Entschädigungspolitik für antisemitische Enteignungen, der Geschichte und der Funktionsweise der Kommission für die Entschädigung der Opfer von Enteignungen beizutragen sowie eine Studie über vergleichbare Instanzen in anderen Ländern durchzuführen.

"Besser machen" bei der Rückgabe von Kulturgütern (2018)

Anlässlich des Gedenkens an die Razzia vom Vél' d'Hiv' am 22. Juli 2018 forderte Premierminister Edouard Philippe, bei der Suche nach und der Rückgabe von Kunstwerken, die jüdischen Familien geraubt wurden, "besser zu werden".

Im Jahr 2018 wurden die Arten der Anrufung der CIVS erweitert, um die Suche nach den Eigentümern oder deren Rechtsnachfolgern von Kulturgütern zu ermöglichen, die zwischen 1940 und 1944 in Frankreich in Anwendung antisemitischer Gesetze enteignet wurden. Die Gründung der M2RS, Mission de recherche et de restitution des biens culturels spoliés entre 1933 et 1945, im April 2019 per Erlass des Kulturministers geht mit dieser Stärkung der Rolle der CIVS einher.

20e Jahrestag der CIVS (2019)

Am 15. November 2019 fand das Kolloquium "Zwanzig Jahre Wiedergutmachung der antisemitischen Enteignungen während der Besatzungszeit: zwischen Entschädigung und Rückgabe" statt. Das internationale und multidisziplinäre Kolloquium wurde von fast 400 Personen besucht. Es zeugte von dem besonderen Moment, an dem die Mission der CIVS angekommen war: Die CIVS hatte das Alter der Reife erreicht und konnte auf ihre jahrelange Tätigkeit zurückblicken, musste aber auch einen Blick in die Zukunft und die noch vor ihr liegenden Herausforderungen werfen, zu denen in erster Linie die schwierige Frage der entzogenen Kulturgüter gehörte.

Rahmengesetz für die Restitution von Kulturgütern (2023)

Die Rückgabe von Gütern, die sich in öffentlichem Besitz befanden, stand jedoch im Widerspruch zum Grundsatz der Unveräußerlichkeit öffentlicher Sammlungen. So war ein Artgesetz vom 21. Februar 2022 erforderlich, um die Rückgabe von 15 Gemälden an die Rechtsnachfolger ihrer Eigentümer, die Opfer antisemitischer Enteignungen geworden waren, zu ermöglichen.

Das Rahmengesetz vom 22. Juli 2023 ermöglicht es nun, nach Stellungnahme der CIVS vom Grundsatz der Unveräußerlichkeit abzuweichen, um die Entlassung eines entzogenen Kulturguts aus dem öffentlichen Bereich zum Zweck der Rückgabe an seine rechtmäßigen Eigentümer auszusprechen. Dieses Gesetz sieht vor, dass ein Dekret des Staatsrats die Regeln für die Zuständigkeit, die Zusammensetzung, die Organisation und die Arbeitsweise der CIVS präzisiert. Dies ist Gegenstand des Dekrets vom 5. Januar 2024, das am 1. Februar 2024 in Kraft trat.

Die CIVS, die nun Kommission für die Restitution von Kulturgütern und die Entschädigung der Opfer antisemitischer Enteignungen heißt, wird mit drei verschiedenen Aufgaben betraut:

• Maßnahmen zur Wiedergutmachung antisemitischer Sach- und Bankenteignungen, die zwischen 1940 und 1944 in Frankreich stattgefunden haben, ausschließlich auf Antrag der Anspruchsberechtigten empfehlen;
• Maßnahmen zur Wiedergutmachung antisemitischer Enteignungen von Kulturgütern in Frankreich zwischen 1940 und 1944 auf Antrag einer betroffenen Person oder auf eigene Initiative empfehlen;
• die Rückgabe von Kulturgütern empfehlen, die im Zusammenhang mit den antisemitischen Verfolgungen durch die Nationalsozialisten zwischen 1933 und 1945 auch außerhalb Frankreichs entzogen wurden, wenn diese Güter in einer öffentlichen oder gleichgestellten Sammlung aufbewahrt werden.